Das duale Rundfunksystem

Deutschland - Land der vielen Radio- und Fernsehsender! Als Zuschauer hat man hier die Qual der Wahl, da es eine schwer überschaubare Vielzahl an Haupt- und Spartensender gibt (private und öffentlich-rechtliche Sender zusammengezählt). Die Notwendigkeit dieser Vielfalt scheint ebenfalls begründet, denn letztlich haben alle Sender einen bestimmten Marktwert und können diesen halten. Klar, stehen einige besser da, andere werden weniger mit Aufmerksamkeit verwöhnt. Das ändert jedoch nichts daran, dass scheinbar jeder Sender sein Publikum findet... wie jeder Topf den ominösen Deckel.

 

Die meisten Leute stört es auch nicht, dass es viele private Sender gibt, jedoch wird bei den öffentlich-rechtlichen genauer hingeschaut. Ganz klar, es ist ja auch das Geld des Gebührenzahlers, das für die Programmvielfalt verwendet wird. Bei den Privaten will jeder Sender sein Stück vom Kuchen abhaben, verständlich. Aber warum so viel Programmangebot seitens der öffentlich-rechtlichen Sender? Und wieso vom Geld der Gebührenzahler? Ein Sender, auf dem nur Telekolleg und Tagesschau laufen würde, genügt doch, oder nicht?

 

Na ja, wenn man mal genauer hinschaut, verschwimmen die Grenzen plötzlich...

 

Wir haben in  Deutschland ein duales Rundfunksystem, welches sowohl die privaten Sender, als auch die öffentlich-rechtlichen Sender einschließt. Der Private Rundfunk darf ohne den öffentlich-rechtlichen Rundfunk garnicht existieren. Dies steht jedenfalls im Rundfunkstaatsvertrag. Sinn der Sache ist folgender:

 

In unserem Grundgesetz Art. 5 ist die Rundfunkfreiheit verankert. Nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts kann privater Rundfunk alleine der Aufgabe, die Rundfunkfreiheit zu garantieren, nicht gerecht werden. Es bestünde die Gefahr, dass das Programm zu einseitig und beeinflußbar wäre, da es entweder auf Massen ausgerichtet sein müsse, oder durch Sponsoren finanziert werden würde. Um die Vielfalt der Programme zu gewährleisen und lanfgristig zu fördern, wurde 1986 das duale Rundfunksystem verabschiedet. Die öfffentlich-rechtlichen-Sender erfüllen den Auftrag der Grundversorgung und den der Unterhaltung und werden hauptsächlich gebührenfinanziert. Hier findet sich z.B. auch der Freiraum "Neues" zu wagen und Sendungen zu produzieren, die eine kleine Zielgruppe ansprechen. Die Privaten haben derweil keine bestimmte Aufgabe; Sie produzieren hauptsächlich für den Mainstream und widmen sich der Gewinnerzielung, während den öffentlich-rechtlichen Sendern eine Gewinnerzielung untersagt ist.

 

Das Ergebnis dieses Systems sind zwei sehr erfolgreiche Konzepte. Dies spiegelt sich in einer Programmvielfalt, die Ihresgleichen sucht. Den entscheidenen Vorteil aus diesem System kann der Zuschauer ziehen...

...Aufgabe der GEZ

Im Laufe der vergangenen Monate wurde die GEZ im Forum mit allen möglichen Institutionen verglichen. Es wurden auch sehr schöne Vergleiche zum Thema Rundfunkgebührenpflicht angestellt. Die Schweizer Autobahnmaut wurde herangezogen, eine Zwangsbetankung (des Autos / nicht irgendwelcher Personen ;-)) als Vergleich dargestellt, Krankenkassen und andere solidarische Institutionen als Konterbeispiel genannt. Na ja, immer wieder mit dem Ergebnis, dass jeglicher Vergleich irgendwie hinkt. Nichts passt so richtig. 

 

Doch was macht die GEZ so einzigartig und wieso wurde die GEZ überhaupt ins Leben gerufen?

 

Vor 1976 wurden die Rundfunkgebühren von der Deutschen Post eingezogen - über den Postboten Ihres Vertrauens sozusagen. Diese Methode erwies sich jedoch als zu kostenintensiv. Die Post beanspruchte im Schnitt 20% - 25% der Einnahmen für sich. Bis dato sah sich die Post selbst als Gebührengläubiger N° Uno. Das Bundesverfassungsgericht schob ihr jedoch 1968 einen Riegel vor und sprach den Landesrundfunkanstalten die volle Höhe der Rundfunkgebühren zu. Es handle sich bei der Rundfunkgebühr um eine Anstaltsnutzungsgebühr, weshalb der Gebührengläubiger nicht die Post, sondern die Landesrundfunkanstalten an sich seien, so die Begründung. 

 

Dies war allerdings noch nicht die Geburtsstunde der GEZ, denn erstmal musste der Gebühreneinzug reformiert werden. Klar war, dass die Kosten für den Einzug so gering wie möglich zu halten seien. Daher sprach man sich für eine Zentralisierung der Aufgabe aus. Ebenfalls für die Zentralisierung sprach der technische Fortschritt.  Elektronische Speichermedien lösten nach und nach die altbewährten Methoden ab.

 

Im Jahr 1973 wurde durch die ARD-Hauptversammlung beschlossen, dass in Zukunft der Gebühreneinzug über eine einzige Institution abgehandelt werde - über die "Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in der Bundesrepublik Deutschland" - kurz G E Z. Dieses Unternehmen hatte zwei Vorteile: Die Zentralisierung ermöglichte eine kostengünstigere Methode und man entfernte sich weiter vom staatlichen Einfluss (damals war die Post noch in Staatshand).

 

Offiziell startete die GEZ am 01.01.1976 doch bis dahin mussten noch einige Steine ins Rollen gebracht werden, sprich, die organisatorischen Grundlagen geschaffen werden. 1975 wurde z.B. der Datenbestand (damals 19,5 Millionen Rundfunkteilnehmer) von der Post übernommen. Die Daten waren damals auf Adremaplatten gespeichert, die schlecht lesbar und noch schlechter zu verwalten waren (aneinandergereiht ergaben sämtliche Platten eine Länge von über 35 Kilometern). Zu Beginn arbeitete die GEZ mit "unfassbaren" zwei Rechnern die zusammen 8 MB Speicher aufs Parkett legten!!! Das Ganze war eine der größten Rationalisierungsmaßnahmen in Deutschland.

 

Zum Vergleich:

Die Post kostete den Gebührenzahler pro Jahr ganze 238 Millionen DM.

Die GEZ verbrauchte nur 81 Millionen DM im Jahr.

 

Die eingehenden Gelder werden übrigens der GEZ aus an die Landesrundfunkanstalten, das DeutschlandRadio und das ZDF weitergeleitet.  Die GEZ hat ebenfalls die Aufgabe über die Gebührenpflicht zu informieren. Derzeit läuft z.B. Kampagne die "Natürlich zahl' ich!". Den ersten GEZ-Werbespot gibts hier - GEZ Anmeldung 1978. Mein persönlicher Lieblingsspot ist jedoch dieser hier. Einige Spots wurden sogar mit dem Jupiter Award ausgezeichnet.

 

Die GEZ ist also als gemeinsames Rechen- und Servicezentrum der Landesrundfunkanstalten zu verstehen und ja, sie ist einzig und allein für diese besondere Aufgabe ins Leben gerufen worden. Daher auch die Unvergleichbarkeit.

 

Viele Grüße
Daniela

 

PS.: Ich habe ab heute 3 Wochen Urlaub und werde während dieser Zeit nicht auf eure Kommentare antworten können. Dies werde ich allerdings auf jeden Fall nachholen, sobald ich wieder zurück bin. Ich wünsche schöne, sonnige Tage und sage ci vediamo ;-).